Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Mr. Mousepad
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die folgenden AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Mr. Mousepad, vertreten durch MJ Webshops e.K., und Kunden, die bei uns Mousepads mit eigenem Design bestellen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt.
(2) Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass sie erneut vereinbart werden müssen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote auf unserer Website sind eine unverbindliche Aufforderung, Mousepads mit eigenem Design zu bestellen.
(2) Bestellungen erfolgen über Formulare für Musteranfragen oder reguläre Bestellungen.
(3) Durch Ausfüllen und Absenden des Formulars geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Wir nehmen dieses Angebot durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an.
§ 3 Preise und Angebote
(1) Die in Angeboten genannten Preise gelten, sofern die zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben, für 90 Tage. Die Preise enthalten keine Mehrwertsteuer, sofern sich das Angebot nicht an Verbraucher richtet.
(2) Abweichungen von Angeboten oder nachträgliche Änderungen des Auftrags können zu Preisänderungen führen und werden entsprechend in Rechnung gestellt.
(3) Entwurfs- und Andruckkosten sowie Sonderwünsche werden gesondert berechnet.
§ 4 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten
(1) Ihre Bestellinformationen und persönlichen Daten werden von uns gespeichert.
(2) Die AGB können jederzeit auf unserer Webseite eingesehen werden.
§ 5 Lieferzeit
(1) Die Produktionszeit beginnt am folgenden Werktag nach Erhalt der Druckdaten, sofern alle Unterlagen klar und eindeutig sind. Sie endet an dem Tag, an dem die Ware unser Betrieb verlässt.
(2) Lieferzeiten innerhalb Deutschlands betragen in der Regel 1-3 Werktage, und für andere europäische Länder 2-5 Werktage.
(3) Bei Verzögerungen durch höhere Gewalt oder unvorhersehbare Umstände verlängert sich die Lieferzeit in angemessenem Umfang.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Die Standard-Zahlungsmethode ist Vorkasse.
(2) Zahlung auf Rechnung kann angefragt und wird geprüft.
§ 8 Gewährleistungsansprüche
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Die Gewährleistungsfrist für Mängel beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang. Ausgenommen sind Ansprüche auf Schadensersatz oder Mängel, die arglistig verschwiegen wurden. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Fristen.
§ 9 Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz in Karlsruhe, sofern der Kunde Kaufmann ist.
§ 10 Urheberrecht und Haftung
(1) Mr. Mousepad behält sich die urheberrechtlichen und leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechte an den gelieferten Erzeugnissen oder Teilen davon vor. Der Auftraggeber erwirbt mit der Abnahme der Lieferung lediglich das nichtausschließliche Recht, die gelieferten Erzeugnisse zu verbreiten. Das Vervielfältigungsrecht und andere Nutzungsrechte verbleiben beim Auftragnehmer. Mr. Mousepad ist nicht verpflichtet, die hergestellten Vervielfältigungsmittel (Daten, Filme, Repros u.a.) herauszugeben, auch nicht zu Nutzungszwecken.
(2) Mr. Mousepad ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob der Auftraggeber über die notwendigen Rechte verfügt, die übermittelten Bilddateien zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder in der vorgesehenen Weise zu nutzen. Es wird angenommen, dass der Auftraggeber alle Rechte für die Ausführung des Auftrags besitzt. Der Auftraggeber sichert zu, über diese Rechte zu verfügen.
(3) Werden Schriften oder Anwendungs-Software vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt, so sichert der Auftraggeber Mr. Mousepad zu, dass er zur eingeschränkten Weitergabe der Nutzung berechtigt ist. Mr. Mousepad sichert zu, diese Schriften und Software nur zur Bearbeitung des konkreten Auftrags zu verwenden.
(4) Der Auftraggeber ist verpflichtet, Mr. Mousepad gegenüber allen Ansprüchen, die von Dritten aus Verletzungen von Urheberrechten, Leistungsschutzrechten oder anderen gewerblichen Schutzrechten erhoben werden, schad- und klaglos zu halten. Sollten solche Ansprüche erhoben werden, muss Mr. Mousepad den Auftraggeber unverzüglich benachrichtigen und ihm bei gerichtlicher Inanspruchnahme den Streit verkünden.
(5) Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Inhalte der übertragenen Bilddateien und muss sicherstellen, dass er über die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte für die Nutzung und Verarbeitung dieser Dateien verfügt.
(6) Der Auftraggeber stellt Mr. Mousepad gegenüber berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Bearbeitung, Vervielfältigung oder Nutzung der übertragenen Bilddateien geltend gemacht werden.
(7) Der Auftraggeber sichert zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen geltende Gesetze verstoßen, insbesondere gegen Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§§ 184 ff. StGB). Bei Zuwiderhandlungen wird Mr. Mousepad die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt sind.
(2) Sollten einzelne Teile dieser AGB ungültig sein, bleiben die übrigen Teile gültig.